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Kerry besucht Ägypten

3. November 2013

US-Außenminister Kerry ist zu einem Besuch in der ägyptischen Hauptstadt Kairo eingetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Vertretern der vom Militär gestützten Übergangsregierung steht der Demokratisierungsprozess.

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John Kerry steigt in Kairoaus dem Flugzeug
Bild: Reuters/Jason Reed

Der Besuch des US-Chefdiplomaten erfolgt einen Tag vor dem Beginn des Prozesses gegen den gestürzten ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi, der sich wegen des Todes von Demonstranten bei Protesten im Dezember 2012 vor Gericht verantworten muss. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm und 14 weiteren Angeklagten Anstiftung zur Tötung von oppositionellen Demonstranten vor.

Nach Angaben eines Vertreters des US-Außenministeriums will John Kerry bei seinen Gesprächen erneut auf einen demokratischen Übergang in Ägypten dringen, in den alle politischen Kräfte eingebunden werden. Der Zeitplan der Übergangsregierung sieht Wahlen für Mitte 2014 vor.

Ägypten will Außenpolitik neu ausrichten

Kerry will demnach auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenkommen, um mit ihnen mögliche Verletzungen der Menschenrechte zu erörtern. Nach dem Umsturz durch die Armee und der anhaltenden Gewalt mit mehr als tausend Toten in Ägypten hatten die USA einen Großteil ihrer umfangreichen Militärhilfe für das Land kürzlich auf Eis gelegt.

Die Übergangsregierung kündigte unterdessen an, ihre Außenpolitik im Sinne ihrer nationalen Interessen neu auszurichten. "Wir unterhalten enge Beziehungen zu den USA und der EU", sagte ein Sprecher des ägyptischen Außenministeriums. Kairo sei aber auch daran interessiert, seine Beziehungen zu anderen Ländern zu vertiefen.

Kerrys Besuch in Kairo ist der Auftakt zu einer zwölftägigen Reise. Weitere Stationen sind Saudi-Arabien, Polen, Israel, Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Algerien und Marokko.

re/haz (rtr, afp, dpa)