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Fischer: "Die Quote war nicht wirksam"

Lea Hedrich6. Januar 2015

China reagierte auf den Schiedsspruch der Welthandelsorganisation und hob die Exportbeschränkungen für Seltene Erden auf. Doris Fischer erklärt die Gründe für den chinesischen Sinneswandel.

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Die Ausfuhrmengen der Seltenen Erden aus China werden nicht mehr eingeschränkt. (Foto: cc-by-sa-3.0/Tomihahndorf)
Die Ausfuhrmengen der Seltenen Erden aus China werden nicht mehr eingeschränktBild: cc-by-sa-3.0/Tomihahndorf

Das Schiedsgericht der Welthandelsorganisation hatte Ende 2014 entschieden, dass Peking mit der Ausfuhrquote gegen Regeln des freien Welthandels verstoße. Der Export der begehrten Rohstoffe setze eine den Handelsverträgen entsprechende Genehmigung voraus. Die Ausfuhrmenge werde jedoch nicht beschränkt, teilte jetzt das chinesische Handelsministerium mit.

DW: Frau Fischer, warum hob China jetzt die Exportbeschränkung wieder auf?

Doris Fischer: Ganz genau können wir nie in die Köpfe der Leute reingucken. Die offizielle Begründung für die Einführung der Exportquoten war die Absicht gewesen, den Verbrauch von Seltenen Erden zu reduzieren und damit auch etwas zum Umweltschutz beizutragen. Es wurde der chinesischen Regierung aber unterstellt, die Produktionen, bei denen Seltene Erden benötigt werden, in China anzusiedeln und dort technologische Kompetenzen aufzubauen. So soll der chinesische Markt in der weiterführenden Wirtschaftskette der Seltenen Erden profitieren.

Die Regierung in Peking achtet nach wie vor auf Umweltschutz, hat aber eine andere Vorstellung davon, wie die Märkte organisiert werden sollen und wie sich der Staat in die Wirtschaft einmischen soll. Vor diesem Hintergrund ist das handelspolitische Instrument der Exportquoten gar nicht das Favorisierte, sondern da möchte man ganz klar stärker marktbasierte Instrumente haben.

Dr. Doris Fischer ist Professorin an der Universität Würzburg. (Foto: DIE)
Dr. Doris Fischer ist Professorin an der Universität WürzburgBild: DIE

Der Abbau von Seltenen Erden bleibt nach wie vor sehr umweltbelastend. Die giftigen Rückstände gefährden das Grundwasser. Radioaktive Strahlung kann auftreten. Wie geht China damit um?

Die Produktion der Seltenen Erden ist in China dezentral verteilt, und die staatliche Aufsicht über diesen Sektor umweltpolitisch als auch wirtschaftlich nicht sehr gut. Daher sollen jetzt sechs größere Konsortien den Abbau der Seltenen Erden in ihre Hände nehmen. So soll der Raubbau gestoppt werden.

Es ist nicht so, dass dadurch ein komplett liberaler Markt entstünde. Es gibt schon die Staatsunternehmen, die durch die Schaffung der Konsortien gestärkt werden. Das passt durchaus in ein industriepolitisches Gedankengut, das sowohl die alte als auch die neue Regierung vertreten. Aber umweltpolitisch arbeitet die neue Regierung mit anderen Ansätzen.

Warum reagiert der Weltmarkt so empfindlich auf die Ansagen aus Peking?

China ist mit neunzig Prozent Hauptlieferant der Seltenen Erden weltweit. China ist nicht das einzige Land mit solchen Vorkommen, aber das einzige Land, das sie zu relativ günstigen Preisen abbauen kann. Die USA hatten den Abbau 1990 eingestellt, weil die Umweltauflagen das Ganze so stark verteuert hatten.

In dem Moment, wo China sagte, sie verknappen das Angebot auf dem Weltmarkt und wir in Deutschland massiv in erneuerbare Technologien und andere Technologien investieren, wo seltene Erden gebraucht werden, reagiert der Markt. Das führt zu steigenden Preisen. Die wiederum bringen die Hersteller, die bisher auf seltene Erden angewiesen waren, dazu, sich bei Rohstoffe oder Technologien nach Alternativen umzusehen.

China: Seltene Erden sollen teuerer werden

Hat sich nun der Konflikt um die Seltenen Erden entschärft?

Aus Sicht der internationalen Märkte auf jeden Fall. Aus chinesischer Sicht ist dadurch der umweltpolitische Aspekt noch mehr in den Vordergrund getreten. Die Idee der chinesischen Regierung war, wir verknappen das Angebot, um den Preis steigen zu lassen. Später hatte man festgestellt, dass das nicht wirklich funktionierte. Der Preis hatte sich zwar erhöht, aber da die Quote nie ganz ausgeschöpft wurde und de facto gar nicht wirksam war, hatte es nicht die erhoffte Wirkung.

Dr. Doris Fischer ist Professorin für den Lehrstuhl "China Business and Economics" an der Universität Würzburg.